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Bürger beobachten das Militär

Drohnen und Sensorwaffen werden die Kriegsführung der Zukunft eindeutig bestimmen. Seit den 1970er Jahren haben viele Streitkräfte unbemannte Luftfahrzeuge (Drohnen, Unmanned Aerial Vehicles, UAV) zur Aufklärung eingesetzt; inzwischen werden sie von über 50 Ländern entwickelt, hergestellt oder genutzt. Seit einigen Jahren gibt es den Trend, sie zu bewaffnen. Die USA bekämpfen Gegner in Irak, Afghanistan und Pakistan mit den pilotenlosen Flugzeugen, die von einer Zentrale in den USA aus ferngesteuert werden. Die Entscheidung, wer oder was ein Ziel ist bzw. angegriffen wird, wird auf Grund des per Satellit übermittelten Videobildes getroffen, was problematisch erscheint auch im völkerrechtlichen Sinne, da die Gefahr unterschiedsloser Angriffe (verboten durch Genfer Konvention) besteht.

Prototypen von Kampfflugzeugen sind in verschiedenen Ländern in Entwicklung, u.a. auch in Deutschland. Die Bundeswehr wird Drohnen beschaffen und setzt sie bereits in Afghanistan ein. Hunderte Zivilisten sind bereits unterschiedslosen Angriffen mit Drohnen zum Opfer gefallen. In Pakistan sind z.B. seit 2006 als Folge von mindestens 50 Angriffen mit Drohnen über 700 Zivilisten und vergleichsweise 14 Al-Kaida Führer getötet worden.

Perspektivisch sollen bewaffnete unbemannte Fahrzeuge/Systeme ihre Ziele autonom aussuchen und bekämpfen. Leistungsfähige Waffensysteme ohne Besatzung an Bord sollen den Streitkräften erhebliche Vorteile bieten. Bei umfassender Einführung sind jedoch Gefahren abzusehen.

Das Aktionsbündnis Landmine.de hat Hersteller von UAV und Sensorwaffen auf internationalen Rüstungsmessen beobachtet und dokumentiert. Zudem wurden von Drohnen verursachte Unfälle mit Zivilisten gesammelt und ausgewertet. Erste Ergebnisse wurden in einem Workshop der Rosa Luxemburg Stiftung am 7. Dezember 2009 in Brüssel vorgestellt.

Referenten: Thomas Küchenmeister und Jan Schulz, Aktionsbündnis landmine.de
Ort:
Rosa Luxemburg Stiftung Brüssel
Organisation: Rosa Luxemburg Stiftung Brüssel
Kontakt: Marlis Gensler