Der Populistische Moment und die Zukunft der Demokratie

Im Januar 2018 startete das Büro Brüssel der Rosa-Luxemburg-Stiftung seine neue Vortragsreihe "Rethinking Europe", mit einer Lesung der politischen Theoretikerin Chantal Mouffe. Ihren Vortrag hielt sie unter dem Titel "Der Populistische Moment und die Zukunft der Demokratie" und hat damit das Interesse der über 140 Teilnehmenden geweckt, die den Vortragssaal bis auf die letzten Plätze gefüllt haben.

Mouffe hat ihre These, dass einem wachsenden Rechtspopulismus nur mit einem strategischen Populismus von links begegnet werden kann, mit einer ausführlichen Analyse der aktuellen Krise der politischen Repräsentation durch den neoliberalen Konsens der Mitte unterlegt. Mit der diesem Konsens inhärenten Verwischung der politischen Trennlinien zwischen rechts und links sei vor allem eines verloren gegangen: die Wahl zwischen politischen Alternativen. Auf diesem post-politischen Nährboden habe der rechtspopulistische Erfolg in Westeuropa wachsen können.

Mouffe argumentiert, dass ein Populismus von links, der die politischen Trennlinien neu definiert und heterogene demokratische Forderungen miteinander verknüpft und artikuliert, der einzige Weg sei, dem Rechtspopulismus etwas entgegen zu setzen. Das Ziel müsse sein, ein inklusives politisches Wir zu erzeugen, das über das heutige westlich-liberale Demokratieverständnis hinaus radikale demokratische Prozesse vertieft und dadurch die gemeinschaftliche Souveränität wiederherstellt. Mouffe appelliert an die Linke, dabei die leidenschaftlichen Affekte nicht auszublenden, die es erst ermöglichen kollektive Identitäten zu bilden. Durch die Mobilisierung dieser Leidenschaften könne und müsse sich der gemeinschaftliche Wille für mehr Gleichheit und soziale Gerechtigkeit den fremdenfeindlichen Politiken der rechten Parteien widersetzen.

Video

Vortrag von Chantal Mouffe in voller Länge (50:23 Min.)

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Das Europabüro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Brüssel (4:40 Min.)

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Demokratie, Europa