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Die Zukunft von Strom und Gas in Europa. Linke Perspektiven für europäische Energiemärkte

Der Veranstaltungsbericht steht hier zur Verfügung.

Im April 2014 schlug der polnische Premierminister Tusk die Schaffung einer Energie-Union der Europäischen Union vor. Seitdem hat er massiv dafür geworben diese Energie-Union rasch anzugehen und dafür im Allgemeinen von den Staats- und Regierungschefs der anderen Mitgliedstaaten viel Zustimmung gewonnen, allerdings auch viel Zurückhaltung bei konkreten Fragen erfahren.

Der neue EU-Kommissionschef Juncker hat nun eine Energie-Union als Punkt zwei seiner fünf Prioritäten proklamiert. Auch der Europäische Rat hat die Energieunion als einen von 5 Punkten auf seiner strategischen Agenda benannt. Ein neues Instrument soll die EU-Energieaußenpolitik in Zeiten der Ukraine-Krise geopolitisch neu beleben.

Juncker: "Deswegen will ich die europäische Energiepolitik grundlegend reformieren und organisatorisch neu aufstellen. Ich will eine europäische Energieunion schaffen. Wir müssen unsere Kräfte bündeln, unsere Infrastrukturen vernetzen und unsere Verhandlungsmacht gegenüber Drittländern stärken, indem wir mit einer Stimme sprechen. Wir müssen unsere Energiequellen diversifizieren und die strategische Energieabhängigkeit in einigen unserer Mitgliedstaaten verringern." (Claude Juncker: A New Start for Europe: My Agenda for Jobs, Growth, Fairness and Democratic Change. Political guidelines for the next European Commission, 15 July 2014)

Die Energieunion hat laut Pressemitteilung der EU-Kommission vom 4. Februar 2015 die Vollendung des Energie-Binnenmarkts und die Gewährleistung der Energieversorgungsicherheit in der EU zum Ziel.

"Die Europäische Kommission beginnt heute ihre Arbeit an der Energieunion – dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Vollendung des Energiebinnenmarkts und bedeutet einen Wandel in der Energieerzeugung, dem Energietransport und dem Energieverbrauch. Die Energieunion in Verbindung mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik ist eine der höchsten politischen Prioritäten der Juncker-Kommission. Mehr als 60 Jahre nach der Gründung der Gemeinschaft für Kohle und Stahl hat die Kommission heute ein Programm zur Umstrukturierung der europäischen Energiepolitik aufgestellt und den Startschuss für die Europäische Energieunion gegeben." (www.europa.eu/rapid/press-release_IP-15-4103_de.htm)

Folgende Frage standen im Mittelpunkt der Diskussionen im Workshop:

• Welche Folgen hat die geplante Energieunion für den existierenden Energie-Binnenmarkt und dessen künftige Entwicklung?
• Welche Bedeutung hat der Energie-Binnenmarkt der EU für einen ökologischen, sozialen und demokratischen Umbau des Energiesektors?
• Welche Folgen für ökologische, soziale und demokratische Handlungsspielräume lassen die Pläne für die Energieunion erwarten?
• Welche strategische Ansätze/Problem ergeben sich für eine alternative ökologische, soziale und demokratische Energiewende aus der aktuellen Regulierung des EU-Energie-Binnenmarktes und den Plänen für eine Energieunion?

Programm und Materialien:

Programm des Workshops
Präsentation von Dirk Vansintjan
Präsentation von Dörte Fouquet
Präsentation von James Watson
Präsentation von Jonathan Gaventa
Präsentation von Molly Walsh
Präsentation von Pablo Cotarelo und Alfons Perez

Hintergrundmaterialien:

A bright future for fossil energy in the EU? Policy Paper, Fabian Hübner (November 2015)
The Energy Union: what's behind it? Policy Paper, Malte Fiedler (November 2015)
The making of the EU Internal Energy Market, Policy Paper, Malte Fiedler (November 2015)
Natural Gas Lock-In. Current Politics in the European Union (September 2014)

Ort: Mundo-B, Rue d'Edimbourg 26, 1050 Brüssel
Organisation: Rosa-Luxemburg-Stiftung, Büro Brüssel
Kontakt: Marlis Gensler, Projekt-Managerin, Tel. +32 2738 7663, marlis.gensler@rosalux.org