Eventdetail

Die radikale Linke in Europa und die Wahlen 2012/2013

Ort: The International Auditorium, International Trade Union House, Boulevard du Roi Albert II, No. 5 / 2, B-1210 Brussels
Sprachen: Englisch, Deutsch
Organisation: Rosa Luxemburg Stiftung Brüssel
Kontakt: Klaus Sühl, suehl@rosalux-europa.info


Seit dem Zusammenbruch der Großbank Lehman Brothers im September 2008 und dem Beginn der weltweiten Finanzkrise werden nicht nur der Finanzsektor, sondern die gesamte Wirtschaft und Politik auch in Europa von dieser Krise, ihren Auswirkungen und den Versuchen, sie zu überwinden, bestimmt. Er denke von Krise zu Krise und das täglich aufs Neue, erklärte Hermann Van Rompuy, Europäischer Ratspräsident, im Herbst 2012. So sehr die Krise die öffentliche Debatte und die öffentliche Wahrnehmung bestimmt, so bemerkenswert sind ihre unterschiedlichen Folgen. Während in Ländern Südeuropas wie Griechenland, Spanien und Portugal die Arbeitslosigkeit auf Rekordhöhen gestiegen ist und die Jugendarbeitslosigkeit in diesen Ländern bei 50 Prozent liegt, sind besondere Krisenfolgen in Ländern wie Deutschland oder Österreich kaum zu verzeichnen. Stattdessen werden historische Höchststände an den Aktienmärkten registriert und die Wirtschaft floriert. Die Europäische Union befindet sich aufgrund der unterschiedlichen Betroffenheit ihrer Mitglieder durch die Krise in einer Legitimitätskrise. Die versprochene europäische Gemeinschaft, in der sich die Lebensbedingungen der Bürger auf hohem Niveau angleichen würden, erweist sich mehr und mehr als Illusion. Die im Namen auch der Europäischen Union betriebene Austeritätspolitik führt bisher vor allem zu einer weiteren Verarmung breiterer Bevölkerungsschichten insbesondere in den Ländern des Südens, die sowieso schon ganz besonders unter den Krisenfolgen leiden.

Es ist offensichtlich, dass die Europäische Kommission und die nationalen Regierungen nicht in der Lage sind, diese Krise des Kapitalismus in Europa kurzfristig zu lösen, so dass ihre Autorität nachhaltig erschüttert ist. Damit befindet sich Europa seit Jahren in einer Situation, die eigentlich als besonders günstig für die politische Linke gelten könnte: der Kapitalismus befindet sich in einer Krise, die mit Sozial- und Demokratieabbau eindeutig auf dem Rücken der arbeitenden Bevölkerung ausgetragen wird, während die Finanz- und Realwirtschaft weiterhin gute Gewinne macht, sich die Schere zwischen arm und reich weiter öffnet und weder die konservativen und liberalen noch die sozialdemokratischen und grünen Parteien in der Lage sind, Lösungen zu präsentieren und durchzusetzen. Die Realität – soweit sie sich in Wahlergebnissen niederschlägt – sieht anders aus. Mit Ausnahme von Griechenland und von Tschechien sind die Wahlergebnisse linker Parteien eher enttäuschend. Ziel unserer Tagung ist es deshalb, der Frage nach den Gründen für die eher schlechten Wahlergebnisse linker Parteien bei den Wahlen 2012 und 2013 nachzugehen. Dabei wollen wir auch diskutieren, welche Ursachen für Erfolg und Misserfolg linker Parteien bei Wahlen verantwortlich sind und abschließend auch fragen, ob die linken Parteien, wie wir sie kennen, eigentlich noch eine Zukunft haben oder sich grundsätzlich neu aufstellen müssen.

Siehe vollständiges Programm und einen Konferenzbericht von Dan Keith (Electronic Newsletter of the ECPR-SG on Extremism and Democracy, Sept. 2013) auf der Englischen Seite.