Wie der niederländische Gewerkschaftsbund sich aus der Krise rettete

April 2014. Alle niederländischen Reinigungskräfte, die in Regierungs- und Verwaltungsgebäuden arbeiten, legen gleichzeitig ihre Arbeit nieder und fahren aus Protest nach Den Haag. Das Parlament in der Hauptstadt bleibt dreckig. Auch die Züge quellen über von Müll. Der Flughafen Schiphol wird nicht geputzt. Reinigungskräfte in Bürogebäuden treten in den Arbeitskampf. „Wir fordern ganz normale Dinge, wie bei Krankheit bezahlt zu werden und genügend Lohn, um unsere Familien durchzubringen“, erklärt Geeta Gajadhar, Reinigungskraft im Parlamentsgebäude, gegenüber der Presse: „Wir arbeiten in denselben Gebäuden und Büros wie die Leute aus der Verwaltung. Weshalb haben sie diese Rechte und wir nicht?“ 75 Reinigungskräfte gründen ein „Putzfrauenparlament“, eine Vertretung der streikenden Arbeitnehmer*innen. Viele Mitglieder sind POC, wie auch die Vorsitzende Khadija Tahir, was den Streiks im Klima des wachsenden Rechtspopulismus eine besondere Brisanz verleiht. Ihr Motto: „Schoon genoeg – Sauber genug“.

Das Parlament der Putzfrauen

Zu dieser Zeit gibt es in den Medien kein anderes Thema als die Streiks der Reinigungskräfte. Die Arbeitskämpfe ziehen sich bereits sechs Monate hin, ausgerechnet in einem Sektor, der lange als schwer zu organisieren galt. Es geht den Reinigungskräften um eine Lohnerhöhung von 50 Cent pro Stunde und eine Lohnfortzahlung in den ersten zwei Krankheitstagen. Die Hauptforderung lautet jedoch: Mehr Respekt. „Wenn eine Putzfrau erzählt, dass sie auf dem Flughafen sehr schnell Toiletten schrubben muss, weil neben ihr schon die nächste Person am Pissoir steht“, erzählt Eelco Tasma, Politikberater beim niederländischen Gewerkschaftsbund, „dann ist die Forderung nach mehr Respekt und besseren Arbeitsbedingungen für jeden nachvollziehbar.“ Es wird der längste Streik der Nachkriegsgeschichte. Die Streikenden setzen ihre Forderungen durch.

Die Reinigungskräfte sind nur ein Beispiel für eine bemerkenswerte Entwicklung, die sich in der niederländischen Gewerkschaftsbewegung vollzogen hat. Obwohl die Anzahl von Streiktagen pro Arbeitnehmer*in im Vergleich mit Belgien und Frankreich noch niedrig ist, hatten die Niederlande seit 30 Jahren keine so hohe Streikrate wie in jenen Tagen zu verzeichnen – und das in einem Land, das für seinen Korporatismus bekannt ist. Allein im letzten Jahr gab es Streiks bei den Grundschullehrer*innen, der Supermarktkette Jumbo, in der Taxibranche, bei den Fahrer*innen von Krankenwagen, beim Kabinenpersonal der Airline KLM und bei den Eisenbahner*innen. Im Jahr 2017 streikten nach Angaben des Statistischen Bundesamtes CBS 147.000 Arbeitnehmer*innen in 32 Streiks. Bemerkenswert sind die Forderungen der Streikenden. Nicht die steigenden Löhne standen im Vordergrund, sondern man verhandelt generell um bessere Arbeitsbedingungen; ein Strategiewechsel, für den die Kämpfe der Reinigungskräfte bahnbrechend waren.

Die große Krise

Wenige Beobachter*innen hätten diese Entwicklung vorhergesehen. Tatsächlich bangte man 2011 noch um das bloße Bestehen des Gewerkschaftsbundes (FNV). Paul de Beer, Professor für Rechtswissenschaft an der Universität von Amsterdam, schreibt über die damalige Situation: „Der FNV war wie gelähmt und drohte auseinanderzufallen.“ Als die Vorsitzende der niederländischen Gewerkschaftsföderation, Agnes Jongerius, im Jahr 2011 einer Erhöhung des Rentenalters auf 67 Jahre zustimmt, laufen die zwei größten Mitgliedsgewerkschaften der Föderation dagegen Sturm. Die Gewerkschaftsbasis ist mehrheitlich gegen den Beschluss. FNV Bondgenoten, eine Gewerkschaft, die Arbeitnehmer*innen aus dem Transportsektor, der Gastronomie und dem Dienstleistungssektor vereint, sowie Abvakabo FNV, die wichtigste Gewerkschaft im Öffentlichen Dienst, wollen die Rentenreform stoppen. Obwohl beide Organisationen zusammen zwei Drittel der Föderationsmitglieder repräsentieren, können Sie den Beschluss allerdings nicht verhindern, denn im Bundesvorstand werden sie von den anderen 15 Vorsitzenden der FNV-Mitgliedsgewerkschaften überstimmt. Das interne Machtgefüge der Föderation gerät ins Wanken. Mehrere Gewerkschaften drohen damit, aus dem FNV auszutreten. Bedeutet dies das Ende des niederländischen Gewerkschaftsdachverbandes?

Doch anstatt zu zerfallen, erfindet sich der FNV in diesem Moment neu. Im Jahr 2012 müssen Jongerius und der Vizevorsitzende der Föderation, Peter Gortzak, zurücktreten. Im selben Jahr wird auf einer Konferenz der FNV eine drastische Umstrukturierung der Gewerkschaftsföderation beschlossen. Statt des Föderationsrates, in dem die Gewerkschaftsvorsitzenden unter sich berieten, wird ein Mitgliederparlament zum höchsten Gremium des Bundes. Insgesamt entsenden die Mitgliedsgewerkschaften 100 Delegierte, die anfänglich sechs Mal im Jahr, mittlerweile beinahe monatlich tagen. Das Parlament erhält das Mandat, die*den Vorsitzende*n zu ernennen und zu entlassen. Alle Delegierten erledigen diese Arbeit ehrenamtlich, ohne dafür bezahlt zu werden. Ein weiteres Zeichen für die Demokratisierung: Der Nachfolger von Jongerius, der Ex-Polizist Ton Heerts, wird direkt von den Mitgliedern gewählt. Sie erhalten per E-Mail einen Link für die Online Abstimmung zur Wahl eines*einer neuen Vorsitzenden.
Die tiefgreifende Umstrukturierung verläuft nicht ohne Schwierigkeiten. Die kleineren

Mitgliedsgewerkschaften, wie etwa der Lehrerbund AOB und die Polizeigewerkschaft, befürchten einen Machtverlust. Grund hierfür ist, dass sich die Zahl der Delegierten pro Gewerkschaft im Parlament proportional an deren Mitgliederzahlen orientiert. Dadurch könnte das neue Mitgliederparlament die Position kleinerer Gewerkschaften schwächen, die zum Teil erfolgreiche Arbeit leisten und einen hohen Organisationsgrad aufweisen. Durch ihre insgesamt geringeren Mitgliederzahlen würden sie jedoch weniger Mitspracherecht erhalten. Letztlich kommt das Mitgliederparlament doch. Die beiden größten Mitgliedsgewerkschaften, Abvakabo und die Industriegewerkschaft FNV Bouw, stimmen ihrer Selbstauflösung zu. Der Gewerkschaftsbund wird sektoral neu strukturiert.

Wie kam die Kehrtwende?

Die internen Debatten im FNV hätten in Form von Grabenkämpfen eskalieren können. Sind sie aber nicht. Dafür gibt es mehrere Erklärungsansätze. Die politische Kultur der Niederlande ist bekannt für ihr Poldermodell, ein in den 1980er Jahren etabliertes korporatistisches System. Es sieht Tarifverhandlungen unter Beteiligung des Staates vor, der im Anschluss die Tarifverträge branchenweit für verbindlich erklärt. Ziel des Poldermodells ist es, Konfrontationen und Arbeitskämpfe zu vermeiden. Den Gewerkschaften wird im Gegenzug ein Mitspracherecht bei politischen Entscheidungen eingeräumt, wie etwa beim Renteneintrittsalter. Langwierige Verhandlungen, die auf Konsensentscheidungen mit Opponent*innen abzielten, war man im FNV also schon gewohnt.

Zweitens wurden bei der Neustrukturierung eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, die eine Cliquenbildung beschränken sollten. Neue Mitglieder treten beispielsweise direkt dem FNV bei, statt Mitglied von Einzelgewerkschaften zu werden. Es gibt mit dem FNV Jong eine gemeinsame Jugendorganisation, in die man anstelle einer Mitgliedsgewerkschaft eintreten kann. Bei der Fusion wurde dafür gesorgt, dass auf allen Führungsebenen Mitarbeiter*innen aus verschiedenen Gewerkschaften übernommen wurden. Zudem wird in Fachgruppen Sektor übergreifend an Themen gearbeitet, um die gewerkschaftsübergreifende Zusammenarbeit zu fördern.

Drittens wird im FNV eine relativ große Meinungspluralität gepflegt, besonders in der mittleren Führungsebene und unter den Mitgliedern. Der gewerkschaftliche Dachverband ist schon länger nicht mehr an eine Partei gebunden. Insgesamt sitzen im niederländischen Parlament 13 Parteien, wobei keine über einen Anteil von 22 Prozent kommt. Die sozialdemokratische PvdA hat nach einem Rekordverlust bei den letzten Wahlen nur noch neun von 150 Sitzen inne – sechs weniger als die linke SP. Der Gewerkschaftsbund pflegt daher auch Kontakte zu grünen, liberalen und sozialistischen Abgeordneten, was sich auch in den Reihen der Gewerkschafter*innen widerspiegelt.

Schließlich hat es in der Geschichte der niederländischen Gewerkschaftsbewegung viele Fusionen gegeben. Der heutige FNV entstand aus dem Zusammenschluss der katholischen und der sozialistischen Gewerkschaftsvereinigung. Auch die Tradition flacher Arbeitshierarchien könnte dem Aufbau basisdemokratischer Strukturen förderlich gewesen sein.  

Es ist nicht alles Gold was glänzt

Wer jetzt Gewerkschaftsmitglied wird, hat mehr Mitspracherecht als vor 2011. Auf eine Durchlässigkeit von unten nach oben hat das innerhalb der gewerkschaftlichen Personalstrukturen kaum Einfluss gehabt. In den letzten zwei Jahren sind nur vereinzelt Delegierte aus dem Mitgliederparlament in den Dienst des FNV getreten. „Mir fallen jetzt zwei Beispiele ein“, sagt Tasma. Aber das sei auch nicht der Zweck des Ganzen, findet der Friese, der in den 1970ern Gewerkschaftsmitglied wurde. Das Parlament solle nicht zum Karrieresprungbrett werden. Die meisten Mitarbeiter*innen kommen aus der Wirtschaft oder von der Uni zum FNV. „Vor allem in der Gewerkschaftszentrale in Utrecht laufen durchaus alte weiße Männer herum“, merkt Tasma an.

Zudem verlangsamt die 2013 in Kraft getretene Umstrukturierung auch die Arbeitsprozesse ein wenig. Da Entscheidungsträger*innen nicht hauptamtlich arbeiten, müssen sie alle relevanten Materialien drei Wochen vor den Tagungen zugeschickt bekommen, um sich einzuarbeiten. Außerdem kosten die vielen Tagungen Geld. Es gibt Reisekosten, eventuell sind Hotelübernachtungen, manchmal externe Tagungsräume zu bezahlen. Das Tagesgeschäft wird von einer laufenden Geschäftsführung geregelt. Nur selten stimmt das Mitgliederparlament gegen deren Empfehlungen. Liegt die Entscheidungsmacht also de facto bei der Geschäftsführung?

Obendrein ist die Mitgliederentwicklung gleichbleibend rückläufig, daran hat auch die Neustrukturierung nichts geändert. Der jährliche Mitgliederschwund liegt bei 2,5 Prozent und kommt vor allem durch Vergreisung und fehlenden Nachwuchs zustande. Im Zeitraum zwischen 1950 und 1980 lag der Organisationsgrad der Beschäftigten bei über 35 Prozent. Im Jahr 2008 war nur noch jede*r fünfte Arbeitnehmer*in Gewerkschaftsmitglied. Vor allem sank die Mitgliederzahl massiv, seit Tarifverträge auch für Nicht-Mitglieder von Gewerkschaften als verbindlich gelten. Dadurch erklärt sich auch, dass 80 Prozent der Arbeitnehmer*innen unter einen Tarifvertrag fallen, obwohl sich der Organisationsgrad insgesamt in Richtung 13 Prozent bewegt. Noch zählt der FNV über einer Million Mitglieder, doch wie lange wird das noch so bleiben? Eine Hoffnung besteht darin, dass man diesem Trend durch Organizing entgegentreten kann.

Neuen Herausforderungen begegnen

Derzeit finanziert der niederländische Gewerkschaftsbund 30 Vollzeitstellen für Organizer. Diese wurden zunächst vor allem im Pflegebereich und bei den Reinigungskräften eingesetzt.

Als Organizing bezeichnet man eine partizipatorische Gewerkschaftsstrategie, die auf Saul Alinsky zurückgeht und sich seit den 1970er Jahren in den USA als Community Organizing verbreitete. Dabei brachte er Menschen eines Stadtteils miteinander in Verbindung, griff ihre Probleme auf und entwickelte mit ihnen gemeinsam Strategien zum Erkämpfen politischer Lösungen. Nach vielen Jahren der Mitgliederverluste und sinkender Mobilisierungsfähigkeit ist dies ein attraktiver Ansatz für den FNV.  

Arbeitskampf auf dem Campingplatz

Aktuell laufen Kampagnen bei bol.com, dem niederländischen Pendant zu Amazon, sowie bei Deliveroo, einem Lieferservice für Essen. Deliveroo zwingt seine Fahrer*innen dazu, selbstständig zu arbeiten und spart sich so Sozialversicherungsbeiträge. Bol.com ist der größte Player im E-Commerce-Bereich in den Niederlanden. Etwa 4.000 Arbeitnehmer*innen, vor allem IT-Spezialist*innen, sind direkt dort beschäftigt. Alle anderen Bereiche werden ausgelagert: das Callcenter, die Lagerarbeiter*innen, die Logistik.

Mari Martens, Bereichsleiter Handel beim FNV, schildert die Situation bei bol.com folgendermaßen: „Das sind amerikanische Arbeitsverhältnisse in ihrer schlimmsten Form. Ich bin mir sicher, bald kriegen wir eine Art Paket-Uber, wo Privatpersonen zu Dumpingpreisen Pakete ausliefern.“ Bislang ist der Organisationsgrad im E-Commerce-Bereich sehr gering. Die Leiharbeiter*innen, die im Großlager in Waaldijk arbeiten, sind oft Migrant*innen. „Im Umkreis von Waaldijk gibt es keinen Zeltplatz mehr, auf dem man Urlaub machen kann, überall wohnen Arbeiter“, so Martens. Organizer*innen und Gewerkschaftsmitglieder sprechen auf diesen Campingplätzen mit Arbeitnehmer*innen und knüpfen Kontakte, um gemeinsame Aktionen zu entwickeln. Doch das braucht Zeit. Bei den Reinigungskräften begannen erste zaghafte Versuche des Organizing im Jahr 2002. Die ersten großen Erfolge gab es 2010, nach einem viermonatigen Streik.

Nachwuchs an die Gewerkschaft binden

Eine Initiative, die vor allem jüngere Arbeitnehmer*innen anspricht, ist „Young and United“. Der Mindestlohn für Jugendliche und junge Erwachsene ist in den Niederlanden niedriger als für andere Arbeitnehmer*innen. An Kinder im Alter von 15 Jahren müssen Unternehmen nur 2,74 Euro pro Stunde zahlen. Auch mit 18 Jahren gilt noch ein Stundenlohn von 4,33 Euro. Der ehemalige FNV-Organizer Ron Meijer kommentierte dies 2015 mit den Worten: „Wenn man achtzehn ist, dann darf man wählen, Alkohol trinken und Auto fahren. Und doch verdient man die Hälfte des Mindestlohnes. Das ist doch bizarr.“ Der Mindestlohn für Erwachsene liegt bei 9,11 Euro pro Stunde. Es verwundert daher nicht, dass im Niedriglohnsektor, zum Beispiel in Supermärkten, die Arbeit zu einem großen Teil durch Schüler*innen abgedeckt wird. Für Supermarktketten wie Albert Heijn ist es besonders attraktiv, Jugendliche an Sonn- und Feiertagen einzusetzen, da erwachsene Arbeitnehmer*innen den Unternehmen aufgrund des Feiertagszuschlags zu teuer sind. Der größte Erfolg der Kampagne „Young and United“ ist die Herabsetzung der Altersgrenze des Jugendlohns von 23 auf 21 Jahre sowie die Erhöhung der Stundenlöhne für 18- bis 20-Jährige.

In der Utrechter Hauptzentrale ist man sich nicht einig, ob Organizing eine nachhaltige Strategie ist. Der Gewerkschaftsforscher De Beer nennt das „die tiefer liegende Spannung zwischen Gewerkschaften, die in den letzten Jahren verstärkt den Organizing-Ansatz übernommen haben, und solchen, die traditionell in den Strukturen der Sozialpartnerschaft verhaftet geblieben sind“. Wie problematisch ist der Mitgliederschwund, solange es genug aktive Kräfte gibt? Eelco Tasma wird da sehr deutlich: „Ich glaube, dass wir als Gewerkschaftsbund unsere Relevanz verlieren, wenn wir weniger als eine Million Mitglieder vertreten.“ Wachstum müsse auch in der Breite stattfinden. Mari Martens hingegen verteidigt den Organizing-Ansatz: „Wenn wir überhaupt keinen Kontakt mehr mit Arbeitnehmern hätten, dann würden die Mitgliederzahlen noch viel schneller sinken. Nur weil Leute Mitgliedsbeiträge bezahlen, sind sie noch nicht eingebunden in die Organisation.“ Wenn Arbeitnehmer*innen aktive Mitsprache über ihre Arbeitsbedingungen einfordern und bereit sind, dafür in Aktion zu treten, würde der Organisationsgrad von selbst mitwachsen. In letzter Zeit hat vor allem der AOB, die Lehrergewerkschaft, neue Mitglieder gewonnen, die viele Streiks und Aktionen durchführten.

Alle in einem Haus

Trotz aller Widersprüche und internen Debatten: Was der Gewerkschaftsföderation damals zum Verhängnis hätte werden können, leitete stattdessen eine Fusion und innere Demokratisierung ein. Heute ragt am Stadtrand von Utrecht, einen Katzensprung von den Fabriken des Kaffeeriesen Douwe Egberts entfernt, ein Glasgebäude empor, in dem 2.000 Menschen arbeiten. Die neue Zentrale des FNV. In der Eingangshalle wimmelt es von Besucher*innen und Mitarbeiter*innen, die zur Kantine schlendern. Vom lichtdurchfluteten Erdgeschoss kann man bis in die oberen Etagen blicken – und anders herum. Eine kleine Bibliothek wurde eingerichtet. Im Aufzug schließen sich Mitarbeiter*innen aus verschiedenen Abteilungen kurz. „Früher hatte der Abvakabo seinen Hauptsitz in Zoetermeer und der FNV Bouw saß in Woerden“, erzählt Eelco Tasma. „Alle Gewerkschaften hatten ihre Zentrale in einem anderen Winkel des Landes.“ Jetzt sitzen alle in einem Haus. Das Gebäude steht symbolisch für den erstaunlichen Neuanfang des FNV.