ALBA – eine alternative regionale Allianz?

Die voranschreitende Globalisierung hat als Gegentendenz verschiedenartige regionale Integrationsbestrebungen hervorgebracht. Aus Sicht der europäischen Linken ist die Bolivarianische Allianz für die Völker unseres Amerikas (ALBA) interessant, weil sie regionale Zusammenarbeit und Integration völlig anders organisiert als alle anderen regionalen Allianzen. Die drei Grundprinzipien der ALBA sind Komplementarität, Solidarität und Kooperation.  Schon hier zeichnet sich ein wesentlicher Unterschied zur Europäischen Union (EU) mit ihren vier Grundfreiheiten (freier Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr) ab. Im Folgenden stellen wir anhand der drei Dimensionen von Politik, Wirtschaft und Sozialem dar, wie ALBA strukturiert ist.

Politische Dimension:

  • Die ALBA ist 2004/2005 aus einer Initiative der damaligen Präsidenten Kubas und Venezuelas, Fidel Castro und Hugo Chávez erwachsen. Durch ALBA wollten sie die bereits bestehende Kooperation formalisieren und auf die Region ausweiten. Ab 2006 traten andere Staaten bei, heute zählt die ALBA 11 Mitglieder.
  • Zentrales Ziel der ALBA ist es die politische Souveränität ihrer Staaten zu garantieren. Im Hinterhof der USA stellt dies ein besonders wichtiges Anliegen dar. So steht bei der ALBA Dekolonialisierung und endogene Entwicklung im Mittelpunkt. Die ALBA wird gemeinsam mit der Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) und der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) zu den relativ jungen post-hegemonialen bzw. post-liberalen Integrationen gezählt, die sich durch eine progressive Orientierung auf die eigene Region auszeichnen.
  • In der ALBA  existieren bilaterale Verträge sowie multilaterale Verträge unter einigen oder unter allen Mitgliedsländern. Ein Großteil der Verträge – selbst solche die letztlich zwischen allen Mitgliedsländern abgeschlossen werden – sind bilaterale Verträge. Dies soll vermeiden schwächere Mitgliedsländer in für sie nachteilige multilaterale Verträge hineinzuzwingen. Die ALBA ist also wesentlich ein Prinzipienverbund, in dem die konkrete Zusammenarbeit in Einzelfällen spezifiziert wird.
  • Die Struktur der ALBA ist intergouvernemental ausgerichtet. Es gibt nur verwaltende supranationale Institutionen, die Entscheidungsgremien werden bei Bedarf von nationalen Politiker*innen beschickt. Dies bedeutet, dass die einzelnen nationalen Regierungen großen Einfluss auf das Integrationsprojekt haben. Das ist derzeit positiv. Es kann aber bei abrupten politischen Umbrüchen wie beim Putsch in Honduras (2009) dazu führen, dass diese Staaten die Zusammenarbeit mit sofortiger Wirkung aufkündigen. Besonders im Falle Venezuelas wäre das dramatisch, da dieses Land als paymaster der Integration fungiert.
  • Die ALBA ist wie folgt strukturiert: Das höchste Gremium stellt der Rat der Präsident*innen dar. Ihm untergeordnet sind der Politische Rat (der Außenminister*innen), der Soziale Rat (der Sozialminister*innen) und der Ökonomische Rat (je nach behandeltem Thema zusammengesetzt aus Industrie-, Wirtschafts-, Finanz-, Handels-, Planungs- und/oder Entwicklungsminister) sowie der Rat der Sozialen Bewegungen. Die Entscheidungen werden in allen Gremien konsensual getroffen. Die Ministerräte und der Rat der sozialen Bewegungen haben nur beratende Funktion.
  • Die ALBA legt Wert auf Mitbestimmung der Bevölkerungen der ALBA-Länder. Den Ministerräten für Politik, Wirtschaft und Soziales ist der Rat der sozialen Bewegungen in der Ebene gleichgestellt. Durch diesen Rat können soziale Bewegungen Vorschläge für Programme und Initiativen einbringen, die sie gerne in der ALBA umsetzen wollen bzw. umgesetzt sehen wollen. Allerdings können die sozialen Bewegungen selbst keine Verträge unterschreiben und auch die Unterzeichnung nur durch Protest außerhalb der politischen Strukturen verhindern (auch wenn sie innerhalb der Strukturen von der Unterzeichnung abraten können).
  • Die offenen Strukturen der ALBA ermöglichen eine kooperative Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Akteur*innen auf unterschiedlichen Ebenen. So bestehen auch ALBA-Verträge mit den brasilianischen Bundesstaaten Paraná, Para und Maranhão sowie mit diversen Stadtverwaltungen in El Salvador.
  • Parallel existiert eine ALBA der Bewegungen, an der auch Bewegungen aus nicht-ALBA-Ländern wie Argentinien, Brasilien, Honduras und Kolumbien beteiligt sind. Neben regelmäßigem Austausch ist daraus z.B. ALBA-TV entstanden, ein Netzwerk von Bewegungsreportagen und -nachrichten.
  • Es entsteht eine neue offizielle Institutionalität und eine alternative neue Institutionalität, die im Rahmen der ALBA und darüber hinaus netzwerken. Durch diese Struktur wird eine Machtgeometrie – wie es Doreen Massey nennt – konstruiert, die jenen mehr Stimme und Gewicht verleiht, die in den hegemonialen nationalen und internationalen Machtgeometrien weniger zählen.

Ökonomische Dimension:

  • Wirtschaftlich werden strukturelle Ungleichgewichte anders behandelt als in der EU. Sie werden als geschichtlich gewachsen und – im Sinne der Dependenztheorie – nicht als selbstverschuldet gesehen, sondern durch außenwirtschaftliche Abhängigkeitsbeziehungen verursacht. Deshalb wird es als Gemeinschaftsaufgabe betrachtet, diese abzubauen. Die Grundprinzipien der Handelsbeziehungen sind einerseits von Ansätzen der Collective Self-Reliance der blockfreien Bewegung aus den 1970er Jahren beeinflusst, andererseits von sozialen Bewegungen – z.B. durch die Hemispheric Social Alliance (HSA), dem Verbund verschiedener sozialer Bewegungen aus den beiden Amerikas – inspiriert. Auch die Erfahrungen Kubas im Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) dürften eine Rolle gespielt haben.
  • Ziel ist dabei nicht eine möglichst „rationale“ Spezialisierung herzustellen und dann die Güter im gesamten ALBA-Raum auszutauschen. Stattdessen soll Ergänzung (Komplementarität) erreicht werden – eine gegenseitige Abhilfe bei selbst nicht herstellbaren Gütern ist vorgesehen, ohne aber die Wirtschaften in einer letztendlich vielleicht tödlichen Umarmung miteinander zu verschränken. Nach außen möchte der ALBA-Block möglichst große Unabhängigkeit von Importen von Dritten erlangen.
  • Zum Schutz der schwächeren Ökonomien werden zwei altbekannte Methoden eingesetzt: Die Verrechnungswährung SUCRE (Spanish: Sistema Unitario de Compensación Regional) hilft besonders den ärmeren Staaten Devisen beim Außenhandeln zu sparen. Im Design ist der SUCRE mit dem früheren ECU (European Currency Unit) vergleichbar, also nicht an sich progressiv gestaltet. In einer Süd-Süd-Kooperation – in der die Länder sonst dem ständigen Druck ausgesetzt sind auf dem Weltmarkt Devisen zu besorgen – hat eine gemeinsame Verrechnungswährung aber positive Effekte. Der SUCRE ist eigentlich nur ein bereits umgesetztes Element weitergehender Vorstellungen einer neuen regionalen Finanzarchitektur, die über ALBA hinausgehen. 
  • Eine andere Methode, die den notwendigen Deviseneinsatz verringert, ist Tauschhandel. Hierbei ist es möglich ein Gut direkt gegen ein anderes zu tauschen, ohne dass Geld zwischengeschaltet wird. Schwächere Ökonomien können so ihre Importkapazitäten beträchtlich erhöhen, da sie meist über landwirtschaftliche Güter oder Rohstoffe verfügen, Fremdwährungsreserven aber knapp sind. Beispielsweise kompensiert Kuba einen Teil der venezolanischen Erdöllieferungen durch die Bereitstellung von kubanischen Ärzt*innen. Diese werden in entlegenen Orten oder sozial prekären Stadtteilen des Landes eingesetzt, in denen heimische Ärzte den Dienst nicht antreten möchten.
    Petrocaribe ist ein von Venezuela lancierter karibischer Energieverbund, der parallel zur ALBA besteht, aber mehr Mitglieder hat. In Petrocaribe kann bis zur Hälfte der Zahlungen für von Venezuela gelieferte Mineralölprodukte in eigenen Exportgütern erfolgen. Diverse Karibikinseln haben Venezuela mit Lebensmittelexporten bezahlt. Dominica hat Hotels für Sozialreisen aus Venezuela zur Verfügung gestellt und englischsprachige Schulmaterialien geliefert. Strategisch werden Petrocaribe und ALBA häufig zusammengedacht und es existieren auch zahlreiche Überschneidungen (so wird der ALBA-Sozialfond stark aus den Geschäften von Petrocaribe mit ALBA-Ländern genährt).
  • In längeren Konsultationsprozessen mit sozialen Akteur*innen wurden strategische Felder herausgearbeitet, in denen gemeinschaftlich Veränderungen herbeigeführt werden sollten. Zu diesem Zweck wurden über dreißig großnationale Projekte (GNP) definiert, z. B.  in den Bereichen Lebensmittelproduktion und –verarbeitung, Kommunikation, Bildung, Gesundheit, Kultur, Umwelt, Wissenschaft & Technologie, Transport,  Energie, Tourismus, fairer Handel und industrielle Zusammenarbeit. Sie unterliegen der großnationalen Planung und haben zum Teil ihnen zugeordnete großnationale Unternehmen (GNE). Diese sollen als von zwei oder mehr ALBA-Staaten besessene und verwaltete Betriebe transnational agieren und dabei die Erfüllung der Projektziele befördern. Außerdem sollen sie gute Arbeitsstandards bieten und neue Wertschöpfungsketten schaffen, indem sie Klein- und Mittelbetriebe aus der Privatwirtschaft einbinden. Ihre Finanzierung erfolgt zu einem Großteil durch die ALBA-Bank, die Entwicklungsbank des ALBA-Raums, die auch für die Verwaltung des SUCRE zuständig ist.

Soziale Dimension:

  • Als großes Ziel aller wirtschaftlichen Zusammenarbeit im Rahmen von ALBA werden die Reduktion von Armut und sozialer Exklusion sowie die Befriedigung der Grundbedürfnisse der Menschen im ALBA-Raum gesehen. Staaten wie Venezuela nehmen dabei bewusst in Kauf, dass sie rein monetär gesehen nicht von der Integration profitieren.
  • Nicht zuletzt waren dafür die zahlreichen Sozialprojekte, die als großnationale Projekte (GNP) umgesetzt wurden, verantwortlich. In den Bereichen Bildung, Gesundheit, Infrastruktur, Public Goods u.a. wurden zahlreiche gemeinsame Projekte verwirklicht, die die Versorgungslage der Bevölkerungen in den unterschiedlichen Ländern deutlich verbesserten. Dies ist am deutlichsten auf den kleinen Karibikrepubliken zu sehen. In Dominica beispielsweise wurde im Rahmen der ALBA-Sozialprojekte eine dreistöckige Sekundärschule gebaut, die nun die Region der 7000 Nachkommen der ursprünglichen Karibikbevölkerung abdeckt.
  • Ein gutes Beispiel für ein sozial orientiertes GNE ist das kubanisch-venezolanische Fischereiunternehmen PESCALBA, das mit mehreren Schiffen fischt und den Fang zur Verarbeitung nach Venezuela und Kuba bringt. Dadurch soll die Versorgungslage der Bevölkerungen verbessert werden.
  • Die Erfolge im sozialen Bereich sind vielfältig: Fast 3,82 Millionen Menschen wurden durch das Programm „Yo sí puedo“ alphabetisiert. Im selben Zeitraum haben  1,17 Millionen die Grundschulausbildung abgeschlossen. Das GNE ALBAFARMA hat die Aufgabe, im ALBA-Raum (oftmals in Kuba hergestellte) pharmazeutische Produkte zu fairen Preisen zu vertreiben. Bis März 2014 wurden auch 2,8 Millionen Menschen aus dem ALBA-Raum einer Operation unterzogen, um ihre Sehkraft zu verbessern. 

Offene Fragen:

  • Was ist tatsächlich umgesetzt? Leider sind nur zum Teil Daten verfügbar darüber, welche Projekte und Initiativen aktuell durchgeführt werden. Auch Evaluationen von bereits abgeschlossenen Projekten wären interessant, sind aber nur im Bereich Soziales öffentlich zugänglich.
  • Die wirtschaftliche Abhängigkeit der ALBA-Länder von außen ist nach wie vor groß. Dies zeigt sich momentan am deutlichsten am niedrigen Ölpreis, der Venezuela schwer trifft. Auch die wirtschaftlichen Initiativen haben in vielerlei Hinsicht noch nicht die Erfolge gezeigt, die vorhergesehen wurden. Mit der schleppenden globalen Konjunktur verschlechtern sich auch die Ausgangsbedingungen für den ALBA-Raum eine sozial orientierte Kooperation aufrecht zu erhalten.
  • In Venezuela besteht eine geerbte verzerrte Wirtschaftsstruktur, die auch unter der bolivarianischen Regierung nicht überwunden wurde. Es ist wesentlich von den Erdölexporten abhängig. Die Lebensmittel- und Konsumgüterproduktion deckt bei weitem nicht den Eigenbedarf ab, so dass mit den Deviseneinnahmen Importe finanziert werden müssen. Ein Großteil des Produktionsapparates, des Import- und Vertriebssektors sowie der Finanzsektor sind mehrheitlich privat. Dies ermöglicht es dem privaten Sektor seit Jahren, seine politische Unzufriedenheit durch ökonomische Erpressung zu artikulieren. Die daraus in Verbindung mit dem niedrigen Erdölpreis resultierende politische Instabilität Venezuelas beeinflusst die Zukunftsperspektiven der ALBA. Kommt die Opposition an die Macht, ist die ALBA in ihrer jetzigen Form vermutlich Geschichte.

Über die Autor*innen

Dario Azzellini ist Visiting Fellow am Murphy Institute der City University of New York. Seine Schwerpunkte sind internationale Beziehungen, lokale und Arbeiterselbstverwaltung und soziale Bewegungen, wozu er zahlreiche Artikel, Bücher und Filme veröffentlicht hat. Mehr: www.azzellini.net

Julia Eder ist Universitätsassistentin am Institut für Soziologie an der Johannes Kepler Universität Linz. Schwerpunktmäßig beschäftigt sie sich mit verschiedenen Aspekten der Süd-Süd-Kooperation, zum Beispiel mit Potenzialen und Herausforderungen von Industriepolitik  und Entwicklungsfinanzierung auf regionaler (zwischenstaatlicher) Ebene.