Griechenlands Staatsbetriebe im Zwangsverkauf

Die griechische Staatsschuldenkrise und die Versuche ihrer Lösung sind seit dem Ausbruch der internationalen Banken- und Finanzmarktkrise im Jahr 2008 ein zentrales Thema der politischen Auseinandersetzung in Griechenland, Deutschland und der gesamten Europäischen Union (EU). Die Kredithilfen, die Griechenland von der EU, der Europäischen Zentralbank (EZB) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) seit 2010 in Form von inzwischen drei Hilfspaketen gewährt wurden, waren und sind an strenge Auflagen gebunden. Dazu gehören massive Haushaltskürzungen vor allem im Sozialbereich (Gesundheits- und Rentensystem etc.), ein rigoroser Abbau der Zahl der Beschäftigten im öffentlichen Dienst, die teilweise drastische Kürzung der Entgelte der verbliebenen Staatsbediensteten und auch Auflagen, staatliches Eigentum (Immobilien, Infrastruktureinrichtungen wie die Staatsbahn, Flughäfen oder Seehäfen etc.) zu privatisieren, also zu veräußern oder zu verpachten. Die Einnahmen aus den Privatisierungen sollen zur Rekapitalisierung griechischer Banken, zur Tilgung der Staatsschulden, aber auch für Investitionen genutzt werden. Von den privatisierten Betrieben erhofft sich die Troika aus EU, EZB und IWF Service- und Effizienzgewinne, eine Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit Griechenlands sowie steigende Steuereinnahmen.

In dieser Studie sollen die Entwicklung und der gegenwärtige Stand der Privatisierungen von Schlüsselsektoren der griechischen Volkswirtschaft analysiert und die Folgen – faktische wie wahrscheinliche Gewinne und Verluste – für den griechischen Staat, die griechische Bevölkerung und die neuen Eigner dargestellt werden.

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Griechenlands Staatsbetriebe im Zwangsverkauf

von Egbert Scheunemann, Dez 2016

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Europa, Griechenland, Schuldenkrise